Wenn ein Mensch in einem Interview zweimal sagt
wenn man den Föderalismus ernst nimmt
dann ist Alarmstufe rot angesagt. Wenn das der Fernsehchef des HR ist, dann ist man etwas weniger beunruhigt, denn das ist sein Job. Aber er ventiliert den üblichen Journalistenquatsch
denn immer mehr Entscheidungen werden ja zur EU-Kommission nach Brüssel verlagert
Viele Journalisten haben es nicht kapiert: nahezu jede wichtige Entscheidung für unser Leben aus der EU stammt vom Rat, also der Vertretung der EU-Regierungen. Fachministerräte oder der große Rat, ganz egal. Nur wenn dieses Gremium etwas entscheidet, dann findet das statt. Die EU-Kommission macht Vorschläge, entweder auf Aufforderung oder von sich aus. Oder sie bekommt vom Rat den Auftrag, Richtlinien auszuarbeiten. Aber die EU-Kommission ist keine Regierung.
Dass das EU-Parlament eine wichtigere Rolle spielt, das haben die Franzosen ja grandios verhindert. Aber die europäischen Regierungen entscheiden, und sie schieben den schwarzen Peter, wenn also etwas unbeliebt beim Volke ist, gerne auf die EU-Bürokraten und die Kommission.
Und Journalisten spielen das Spiel mit.
Interview
Der Rest über die schwierige Lage des hr ist eigentlich ein Beleg dafür, dass Föderalismus mit auf das Merkwürdigste zusammengestoppelten Bundesländern eigentlich Unsinn ist.