Meine Leseliste 2019 (4) Europa

Nur kurz und schnell mein Lesetipp zur Europawahl, oder auch in sieben Stunden als Hörbuch gehört: Martin Sonneborn alias Herr Sonneborn geht nach Brüssel.

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Manchmal ist der Humor selbst mir etwas zu brachial, aber man erfährt viel über die Arbeit im Europaparlament, und ich verlinke dazu gerne einen Faktencheck der heute.de Bilanz des EU-Parlaments.

Da steht u.a. eine interessante Zahl drin:


20.082 Abstimmungen gab es allein zwischen Juli 2014 und Dezember 2017.

Das sind 30 Monate, macht 669 pro Monat. Es ist wahrlich kein Wunder, dass Sonneborn da nur die Chance hatte, abwechselnd mit „Ja“ oder „Nein“ zu stimmen. Abgesehen hat er es vor allem auf CDU/CSU-Personal, erstaunlich gnädig geht er mit „Chulz“ um, Verachtung dagegen für Jo Leinen, der sich als SPD-Abgeordneter vor allem für die Wahlrechtsreform stark macht, die den Ländern vorschreiben soll, Mindestklauseln für die Wahl einzuführen – um solche liederlichen Gestalten wie Sonneborn oder Julia Reda fernzuhalten. Dabei gab es keine „Zersplitterung“ des Parlaments, die meisten frei gewählten Abgeordneten haben sich doch einer Fraktion angeschlossen. Und Respekt scheint er vor Sven Giegold von den Gründen zu haben, nicht aber vor Helga Rüpel.

Amüsant, zugespitzt, manchmal böse. Aber: ein Blick hinter die Kulissen des hilflosen Parlaments, gefangen in einer Großen Koalition und mit nur wenig Autorität gegenüber dem EU-Rat. Der nunmal die Macht hat. Und immer wieder schimmert die Bewunderung für die Idee eines freien und demokratischen Europa durch, man möchte fast sagen: Begeisterung. Und wo findet man das noch.

Dazu passend ein Beitrag von Roger de Weck in der NZZ: Fünf hartnäckige Legenden über die EU. Er schreibt:

Die Vorlieben vieler Journalisten sind genau die der Populisten. Auch sie nähren die Illusion, Politik sei ein schnelles Ding. Populisten suchen den Konflikt und meiden den per Definition «faulen» Kompromiss. Sie treiben den Personenkult. Der Sachpolitik ziehen sie Showeinlagen vor. Sie sind schreckliche Vereinfacher.

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