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Fehler in der Matrix

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Mit zunehmendem Alter häufen sich die Deja Vu’s, und das ist nicht witzig. Heute mal wieder: Steuerstraftäter sollen den Führerschein entzogen bekommen. Fordert mal wieder ein Justizminister, und weil er von der SPD ist, muss der Zahnarzt und der Porsche dran glauben:

QUELLE: fAZ.netDas Thema ist wahnsinnig neu und aktuell. In den gefühlt letzten 20 Jahren kommt in fast jedem Sommerloch ein Hinterbänkler ode rmehr mit dem Fahrverbot für dies und das. Juristen sehen Führerscheinentzug im Zusammenhang mit Straftaten, bei denen sich nur schwer eine Verbindung zum Straßenverkehr herstellen läßt, kritisch bis verfassungswidrig. Wie das bei Juristen so ist: andere finden das eine tolle Idee. Und so enden solche Vorstöße dann gerne mal so:

Quelle: Merkur onlineEine Meldung aus 2010, und hätte ich etwas mehr Zeit: ich würde noch mehr einschlägige Links für hin und her und hüh und hott finden. Möglicherweise kommt diesmal eine solche Regelung. Wahrscheinlich eher nicht. Wie würde denn ein Führerscheinentzug die Hinterzieher von Zweitwohnungssteuer unter den Berlinder MdB treffen? Eher gar nicht: die haben ja die Fahrbereitschaft des Bundestags. Womit aufgezeigt wäre, was für ein merkwürdiges Instrument der Führerscheientzug ist …

Mit solchen Deja Vus beleidigen Politiker mein Langzeitgedächtnis. Und mein Rechtsempfinden. Aber am meisten meine Abneigung gegen plumpen Populismus. Und ich frage mich: wie können solche Menschen Justizminister werden? Wie ernst nehmen sie Rechtsfragen in anderen Bereichen?

 

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